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 Auf der offiziellen Internetseite des Europaparlaments findet sich seit einigen Tagen ein Dokument, welches für die Zukunft der Europäer nichts Gutes verheißt. Der »EU-Ausschuß für Toleranz« (European Council on Tolerance and Reconciliation) hat es erarbeitet.

Hinter der nichtssagenden Überschrift des »Toleranzpapiers« verbirgt sich die Forderung, daß das Europaparlament »konkrete Maßnahmen« ergreift, um Rassismus, Vorurteile nach Hautfarbe, ethnische Diskriminierung, religiöse Intoleranz, totalitäre Ideologien, Xenophobie, Antisemitismus, Homophobie und »Antifeminismus« zu »eliminieren«.

Dazu sollen in Ländern wie Deutschland oder Österreich etwa die Meinungsfreiheit, die Kunstfreiheit sowie die Wissenschafts- und Pressefreiheit eingeschränkt werden. Eingeführt werden soll statt dessen ein »Toleranzzwang« und eine neue EU-Superbehörde, welche die Umsetzung entsprechender Maßnahmen überwacht.

Im Klartext: Beispielsweise wird jegliche Kritik am Feminismus (Section 2, d) künftig innerhalb der EU verboten. Man reibt sich da als Demokrat verwundert die Augen.

Doch wer das für einen Scherz hält, der sollte das Papier (Titel A European Framework National Statute for the Promotion of Tolerance) ganz genau lesen. Demnach soll es künftig in der EU einen »Toleranzzwang« geben, der bei Verstößen sofort mit extrem strengen Strafen reglementiert wird.

Weiterführende Links:

http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/libe/dv/11_revframework_statute_/11_revframework_statute_en.pdf

http://www.heise.de/tp/news/Intolerantes-Toleranzpapier-2014716.html

http://www.heise.de/tp/news/Intolerantes-Toleranzpapier-2014716.html
 

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